Berliner Cannabis-Modellprojekt abgelehnt

Keine regulierte Abgabe in Berlin

Die Bundesopiumstelle des deutschen Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erteilte vor Kurzem einem Berliner Modellprojekt zur regulierten Abgabe von Cannabis an mündige Bürger eine Absage. Das berichteten diverse Medien am 8. März 2020.

Das vom Berliner Senat lancierte Vorhaben sei laut Bundesopiumstelle nicht mit den Reglements des Betäubungmittelgesetzes (BtMG) vereinbar und für das Bundesinstitut ohnehin „weder ethisch, noch medizinisch vertretbar“.

Stellt sich die Frage, wieso Städte, Gemeinden und Kommunen immer wieder entsprechende Anträge für Modellversuche zur regulierten Abgabe von Cannabis beim BfArM einreichen. Das Institut scheint diesbezüglich keine Kompetenz zu besitzen, da es bei allen bisher eingereichten Anträgen ähnlicher Natur immer wieder zu Absagen mit gleichem Wortlaut kam: Modellprojekte zu rekreativem Gebrauch (Freizeitkonsum) seien mit dem BtMG nicht vereinbar.

Trotzdem ist es gut und wichtig, dass immer wieder solche Vorstöße unternommen werden, denn: Steter Tropfen höhlt den Stein.

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