Cannabisfreigabe im Kanton Solothurn?

Legalisierung in der Schweiz

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Im Schweizer Kanton Solothurn scheint sich eine Cannabislegalisierung anzubahnen. Der örtliche Kantonsrat (das Parlament des Kantons) befürwortete im Mai 2022 die zwei Jahre zuvor eingereichte Volksmotion zur Legalisierung von Hanf und zeigte sich zu einer möglichst zeitnahen Ausarbeitung entsprechender Schritte bereit.

Am 1. Juli 2022 wurde die Kantonsregierung dazu angehalten, eine Standesinitiative, also einen Antrag für eine Gesetzesänderung beim Bundesgesetzgeber, einzureichen, welche Forderungen nach einer vollständigen Legalisierung von Cannabis und seinen Produkten beinhaltet. Besitz, Konsum, Abgabe und Anbau von Hanf sollen im Kanton Solothurn demnach komplett legalisiert und «analog zur geltenden gesetzlichen Regelung zu alkoholischen Getränken reguliert werden» (Quelle).

Die Solothurner Staatskanzlei gab am selben Tag bekannt, dass die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonrates (Segoko) die Entscheidungen des Regierungsrates mehrheitlich befürwortet.

Ressourcen:

Solothurner Zeitung vom 1. Juli 2022
Solothurner Zeitung vom 24. Mai 2022