Text: Christoph Roßner
Im Oktober 2022 änderte Herr Lauterbach schlagartig seine Einstellung zur Hanflegalisierung in Deutschland. Aus einem aktiven Gegner der Legalisierung wurde durch ein Wahlergebnis auf einmal ein Mensch, der vorgab, das Kiffen jetzt zu akzeptieren – und zu verstehen, was nötig sei, um hier einen rechtlichen Wandel einzuläuten. Sein SPD-Freund und Chef, nun Bundeskanzler Scholz, nickte das ab und seit dem warten wir, fast seit eineinhalb Jahren, auf eine Entscheidung und ein Gesetz.
Wenn wir uns anschauen, wie schnell in Deutschland Bankenrettungen, Atomausstiege und Sondervermögen gesetzlich zementiert wurden, dann fragt man sich bei der Hanflegalisierung zu Recht, warum das so lange dauert, und wenn es denn so kommen soll, wieso immer noch verfolgt wird. Die Ankündigung einer Gesetzesänderung ist schön und gut, aber leider werden in Deutschland alle drei Minuten unschuldige Menschen verhaftet und strafrechtlich belangt, Führerscheine einbehalten und Existenzen zerstört, nur weil die SPD im Inneren noch zerstritten ist, wie die Legalisierung vollzogen werden soll.
Aber warum ist das so, warum verspielt die SPD die Chance, sich als zukunftsorientierte moderne Partei darzustellen? Es liegt am harten Kern der SPD, Menschen die gerne am Stammtisch sitzen, klönen und politisieren, Schnitzel und Currywurst dazu essen und die deutsche Tradition des ungesunden Alkoholisierens hochhalten. Die GenossInnen sind an einem Wendepunkt angelangt, und der würde die SPD ein für alle Mal aus dem Koalitionsgeschäft mit der CDU/CSU, werfen. Das sieht man an den Wahlergebnissen und der großen Koalition im Berliner Stadtrat, die SPD ist und bleibt eine Fähnchenpartei, die sich laut Dieter Hildebrandt in jede Hose macht, die man ihr hinhält.
Bundeskanzler Scholz könnte sich ein historisches Denkmal setzen, wenn er sich endlich dazu durchringen könnte, wenigstens bis zu dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes die Strafverfolgung der Kiffer durch einen Kanzlererlass auszusetzen. Das Gegenteil ist der Fall, der so vollmundige Ansatz, einen neuen Markt mit Steuereinnahmemöglichkeiten zu schaffen und Cannabis Social Clubs für die Entstigmatisierung zu ermöglichen, wird immer mehr eingedampft, mit fadenscheinigen Begründungen und Inkompetenz glänzend vermittelt die SPD beim Thema Hanflegalisierung eindeutig, dass diverse Bier- und Weinlobbykreise große Macht auf die EU-Kommission und Wirkung auf Politiker haben. Das wird sehr gut in der WDR Dokumentation vom 16. November 2022 deutlich: „Bier und Fußball – Wer verdient wirklich?“ Darin wird die massive Einflussnahme von Sportvereinen und der Brauer- und Fußballlobby berichtet, wie diese durch große Kampagnen die Entscheidungen und Gesetze zu ihren Gunsten beeinflussen. Es wird auch die EU-Abgeordnete der SPD, Frau Kammerevert, interviewt. An ihren Äußerungen zu Fußball und Alkoholkonsum wird ganz deutlich, wie stark die Politik mit den Interessen der Alkohollobby verknüpft ist. Ist ja auch gut verständlich, wenn man als biertrinkende Weinliebhaberin der industriellen Gruppe hilft, die alkoholische Getränke auf ihrer Agenda stehen hat und durch Sponsoring den Lieblingsverein Fortuna Düsseldorf unterstützt, in dem diese Frau Mitglied ist. Alles rein zufällig? Denn sie wissen was sie tun, um es strafrechtlich nicht relevant werden zu lassen.
Hier kommt man auch langsam darauf, warum Herr Lauterbach auf einmal von den Cannabis Social Clubs abkommt. Diese Vereine bieten kiffenden Menschen die Möglichkeit, ökologisch und friedlich zusammen ihr Hobby auszuleben und Spaß und Freude beim Anbau einer Pflanze zu verspüren. Das Endprodukt der freudigen Eigenproduktion kann dann sogar noch in verschiedenen Formen zu Rauschzwecken günstig und gesundheitsförderlich konsumiert werden, was will der Mensch mehr?
Lucys Xtra
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