Mehrere deutsche (Leit-)Medien berichten seit Mitte 2023 von einem regelrechten «Ansturm» auf deutsche Cannabis-Social-Clubs (CSCs). Grund dafür ist die von der Ampel-Regierung angekündigte Hanflegalisierung in der Bundesrepublik Deutschland und ein von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) […]
Das Berner Stadtparlament stimmte für eine Legalisierung von Kokain: Mit 48 Ja- und 18 Nein-Stimmen konnte sich der Antrag der Alternativen Linken (AL) im Juni 2023 durchsetzen. Im Zuge eines wissenschaftlich begleiteten Pilotprojektes möchte die […]
Text: Maximilian Plenert Einleitung: Der “Entwurf für ein Cannabisgesetz”, Bearbeitungsstand 28.04.2023, wurde durch das Bundesministerium für Gesundheit (SPD) erstellt und zur Ressortabstimmung an die beteiligten Ministerien geschickt. Auch wenn dieses Dokument noch explizit nicht […]
Global Marijuana March Legalisieren statt Inhaftieren! 6. und 15. Mai 2023 In verschiedenen Städten auf der ganzen Welt Wie jedes Jahr findet auch 2023 wieder die große Protestaktion der Kifferinnen und Kiffer weltweit statt: Der […]
Wie auf der Bundespressekonferenz versprochen (BPK Mitte April 2023, Lucy berichtete), präsentierte der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am 28. April 2023 einen Gesetzesentwurf zur geplanten Cannabislegalisierung der Ressortabstimmung. Das heißt, dass der Entwurf den […]
Im Zuge der Legalisierungspläne der deutschen Ampelkoalition stellen sich zahlreiche Fragen rund um das Wie, Wann, Wer und Was. Um diesen gerecht zu werden, hat die Bundespolitik eine Website eingerichtet, die die am häufigsten gestellten […]
Am 12. April 2023 gaben der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir (B90/Grüne) auf der Bundespressekonferenz die Pläne zur anstehenden Cannabislegalisierung in Deutschland kund. Man habe die EU- […]
Zuerst hieß es noch, EU- und Völkerrecht würden eine Legalisierung behindern. Jetzt rudert der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach zurück und ließ in Brüssel verlauten, er habe »sehr gute Rückmeldungen« von der Europäischen Kommission erhalten. Denn […]
Deutschlands Neue Richtervereinigung (NRV) hält die im Koalitionsvertrag festgehaltene Entscheidung, Cannabis zu legalisieren und für Erwachsene freizugeben, für sinnvoll. Dies verlautbarte die Organisation mit einer Pressemitteilung vom 10. März 2023. Wie u.a. schon der bekannte […]
14. Internationaler akzept Kongress „Zeitenwende“ in der Drogenpolitik! 4. und 5. Mai 2023 Berlin Der nonprohibitive akzept e.V., der sich für eine vernünftigere Drogenpolitik einsetzt, veranstaltet im Mai 2023 den 14. Internationalen akzept Kongress in […]
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