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Ein Entwurf, der Anlass zur Sorge gibt

Text: Maximilian Plenert   Einleitung: Der “Entwurf für ein Cannabisgesetz”, Bearbeitungsstand 28.04.2023, wurde durch das Bundesministerium für Gesundheit (SPD) erstellt und zur Ressortabstimmung an die beteiligten Ministerien geschickt. Auch wenn dieses Dokument noch explizit nicht […]

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Cannabis: DHV enttäuscht von Legalisierungsleak

Auf der Social-Media-Plattform Twitter kursieren seit dem 9. Mai 2023 diverse Leaks zum von der deutschen Bundesregierung entworfenen Legalisierungs-Gesetzesentwurf. Gesundheitsminister Karl Lauterbach legte diesen Ende April der Ressortabstimmung zur Überprüfung vor (Lucy berichtete). Der Deutsche […]

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Regularien zur BRD-Cannabislegalisierung

Der Enthusiasmus zur geplanten Cannabislegalisierung in Deutschland ist groß, viele Bürgerinnen und Bürger können es kaum erwarten, sich den ersten legalen Joint zu drehen. In einem Zwei-Säulen-Modell wollen vor allem Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Agrarminister […]

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Cannabis: Lauterbach legt Gesetzesentwurf vor

Wie auf der Bundespressekonferenz versprochen (BPK Mitte April 2023, Lucy berichtete), präsentierte der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am 28. April 2023 einen Gesetzesentwurf zur geplanten Cannabislegalisierung der Ressortabstimmung. Das heißt, dass der Entwurf den […]

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Bundespressekonferenz: Cannabis-Legalisierung

Am 12. April 2023 gaben der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir (B90/Grüne) auf der Bundespressekonferenz die Pläne zur anstehenden Cannabislegalisierung in Deutschland kund. Man habe die EU- […]

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Lauterbach: Neue Cannabis-Eckpunkte

Der Bundesgesundheitsminister Deutschlands Karl Lauterbach (SPD) gab nach Angaben der Ärztezeitung bekannt, das Eckpunkte-Papier zur Cannabislegalisierung überarbeitet zu haben und diese mit seinen Koalitionskollegen besprechen zu wollen. Demnach sehe der Gesetzesentwurf nun kontrollierte Freigaben in […]

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Hin und her: Lauterbach doch zuversichtlich

Zuerst hieß es noch, EU- und Völkerrecht würden eine Legalisierung behindern. Jetzt rudert der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach zurück und ließ in Brüssel verlauten, er habe »sehr gute Rückmeldun­gen« von der Europäischen Kommission erhalten. Denn […]

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Hanflegalisierung in der BRD: Mai 2023?

Seit Mitte März 2023 kursieren im Internet Gerüchte zu einer am 1. Mai kommenden Cannabislegalisierung in der Bundesrepublik Deutschland. Laut einer ungenannten, regierungsnahen Quelle des Hanfmagazins Highway soll es schon demnächst zu einer schnellen Freigabe […]

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Richtervereinigung für Cannabis-Legalisierung

Deutschlands Neue Richtervereinigung (NRV) hält die im Koalitionsvertrag festgehaltene Entscheidung, Cannabis zu legalisieren und für Erwachsene freizugeben, für sinnvoll. Dies verlautbarte die Organisation mit einer Pressemitteilung vom 10. März 2023. Wie u.a. schon der bekannte […]