Hanf

Medizinalcannabis raus aus BtMG

Die geplante Cannabislegalisierung in Deutschland sieht auch eine Streichung von Hanf aus dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) vor. Sollte dies umgesetzt werden, hätte das auch weitreichende Folgen für die Verschreibung von Medizinalcannabis: Die bisher strengen Auflagen für […]

Hanf

BVerfG: Cannabisvorlagen unzulässig

Die Richtervorlagen zum strafbewehrten Verbot von Cannabisprodukten wurden von der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) für unzulässig erklärt. Dies wurde am 11. Juli 2023 öffentlich gemacht. «Die vorlegenden Gerichte – das Amtsgericht […]

Hanf

Cannabis-Legalisierung: Referentenentwurf liegt vor

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit über ein Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften liegt nun vor. Zur Disposition stehen das allgemeine Cannabisgesetz (CanG) und das Cannabisanbaugesetz (CanAnbauG), die entsprechend […]

Hanf

Ein Entwurf, der Anlass zur Sorge gibt

Text: Maximilian Plenert   Einleitung: Der “Entwurf für ein Cannabisgesetz”, Bearbeitungsstand 28.04.2023, wurde durch das Bundesministerium für Gesundheit (SPD) erstellt und zur Ressortabstimmung an die beteiligten Ministerien geschickt. Auch wenn dieses Dokument noch explizit nicht […]

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Positionspapier Drug Checking

Drug Checking rettet Leben. Deshalb ist es als Safer-Use-Werkzeug so wichtig, auch und gerade, weil viele der konsumierten psychoaktiven Substanzen politisch illegalisiert werden und Gebraucher auf den unzuverlässigen, ja teils gefährlichen Schwartmarkt ausweichen müssen. Aus […]

Hanf

Wahl in Niedersachsen: Entkriminalisierung sofort

Nach der Wahl in Niedersachsen hat die neue rot-grüne Landesregierung im Koalitionsvertrag die sofortige Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten festgeschrieben. Im Angesicht der bevorstehenden Legalisierung von Cannabis in Deutschland, Lucys Rausch hatte berichtet, ist Niedersachsen das erste […]

News

R.I.P. Hans-Christian Ströbele

Der Jurist, Grünenpolitiker und ehemalige Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (geboren am 7. Juni 1939) ist am 29. August 2022 in seiner Wohnung in Berlin-Moabit nach einer schon länger bekannten Krebserkrankung gestorben. Insbesondere der Szene der Hanfaktivisten […]