Der Jubel war groß, als die Ampelkoalition direkt zu Beginn der Legislaturperiode verkündete, ihr Wahlversprechen wahrzumachen: Cannabis in Deutschland zu legalisieren. Doch mittlerweile vergeht den meisten Hanf-Aktivistinnen und -Aktivisten die Laune, denn der von der […]
Bis in den Bundestag hat sich das deutsche Cannabisgesetz zur Legalisierung seinen Weg gebahnt. Am Freitag, den 13. Oktober 2023, sollte es im Bundestag besprochen und diskutiert werden. Doch daraus wurde nichts: Der Angriff der […]
Das Gesetz zur deutschen Cannabislegalisierung, das von der regierenden Ampel-Koalition entworfen wurde, liegt seit einigen Monaten vor. Doch nun will der Bundesrat die Entwürfe überarbeitet sehen: Es sei »ein strukturelles Vollzugsdefizit« bei der Kontrolle der […]
Das Sozialministerium in Sachsen lehnt Drug Checking ab. Dies berichtet der MDR in einem Online-Artikel von Anfang August 2023. Demnach wird es demnächst nicht zu einem Drug-Checking-Programm in Leipzig kommen. Die Linke stellte einen Antrag […]
Das Bundeskabinett hat am 16. August 2023 dem Gesetzesentwurf zur Cannabislegalisierung (CanG) von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zugestimmt. Damit ist eine weitere Hürde zur deutschen Hanffreigabe genommen. Die Regelungen im Entwurf sehen das Cannabis-Social-Club-Modell vor, […]
Mehrere deutsche (Leit-)Medien berichten seit Mitte 2023 von einem regelrechten «Ansturm» auf deutsche Cannabis-Social-Clubs (CSCs). Grund dafür ist die von der Ampel-Regierung angekündigte Hanflegalisierung in der Bundesrepublik Deutschland und ein von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) […]
Auf der Social-Media-Plattform Twitter kursieren seit dem 9. Mai 2023 diverse Leaks zum von der deutschen Bundesregierung entworfenen Legalisierungs-Gesetzesentwurf. Gesundheitsminister Karl Lauterbach legte diesen Ende April der Ressortabstimmung zur Überprüfung vor (Lucy berichtete). Der Deutsche […]
Wie auf der Bundespressekonferenz versprochen (BPK Mitte April 2023, Lucy berichtete), präsentierte der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am 28. April 2023 einen Gesetzesentwurf zur geplanten Cannabislegalisierung der Ressortabstimmung. Das heißt, dass der Entwurf den […]
Der Bundesgesundheitsminister Deutschlands Karl Lauterbach (SPD) gab nach Angaben der Ärztezeitung bekannt, das Eckpunkte-Papier zur Cannabislegalisierung überarbeitet zu haben und diese mit seinen Koalitionskollegen besprechen zu wollen. Demnach sehe der Gesetzesentwurf nun kontrollierte Freigaben in […]
Zuerst hieß es noch, EU- und Völkerrecht würden eine Legalisierung behindern. Jetzt rudert der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach zurück und ließ in Brüssel verlauten, er habe »sehr gute Rückmeldungen« von der Europäischen Kommission erhalten. Denn […]
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